APUG
HOME: Über diesen Link gelangen Sie wieder zu unserer Startseite
 
Sie sind hier: HOME > Risiken bewerten > Risikokommission > Abschlussbericht

Abschlussbericht der Risikokommission

Die im Rahmen des Aktionsprogramms Umwelt und Gesundheit (APUG) eingesetzte ad hoc-Kommission „Neuordnung der Verfahren und Strukturen der Risikobewertung und Standardsetzung im gesundheitlichen Umweltschutz der Bundesrepublik Deutschland“ – kurz Risikokommission – hat am 6. Juni 2003 ihren Abschlussbericht Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bundesumweltminister Jürgen Trittin vorgelegt.

Die Risikokommission hat sich auf Empfehlungen für die Regulierung von solchen Risiken beschränkt, die als Belastungen für den Menschen im tagtäglichen Leben auftreten. Der Schwerpunkt des Abschlussberichtes liegt auf den chemischen Noxen, die direkt oder indirekt auf die menschliche Gesundheit negativ einwirken können. Darüber hinaus werden in Ansätzen auch physikalische Risiken (wie Strahlung und Lärm), biotische Risiken und speziell auf Ökosysteme bezogene Risiken angesprochen. Unfälle und Störfälle wurden nicht behandelt, da hierfür von der Bundesregierung die Störfall-Kommission eingerichtet wurde.

Die Risikokommission schlägt in ihrem etwa 80-seitigen Abschlussbericht ein 10-Punkte-Programm zur Reform der Regulierung von umweltbedingten Gesundheitsrisiken vor. Daneben hat sie weit über hundert Seiten umfassende Leitfäden und sonstige Anhänge ausgearbeitet.

Zentrale Reformvorschläge

Mehr Effektivität durch Harmonisierung

Die Kommission fordert eine klare Trennung von Risikoabschätzung und Risikomanagement. Sowohl die wissenschaftliche Abschätzung von Risiken als auch die Auswahl von Maßnahmen zur Risikoreduzierung im Management bedürfen eindeutiger und nachvollziehbarer prozeduraler Vorgaben.

Die Kommission hat dazu je einen Leitfaden für die Risikoabschätzung und für das Risikomanagement sowie eine Anleitung für die so genannten Vorverfahren (Phase der Bestimmung von Schutzziel und Schutzgut, Frühwarnung, Prioritätensetzung und Entscheidung über die weiteren Verfahrensweisen) ausgearbeitet. Außerdem nennt sie weitere Maßnahmen für eine Harmonisierung von Umwelt- und Gesundheitsstandards im europäischen und internationalen Maßstab.

Koordinierung durch Risikorat

Kernstück der institutionellen Reformvorschläge ist die Einrichtung eines Risikorates. Dieser Rat soll Leitlinien für den Umgang mit Risiken entwerfen und weiterentwickeln, ein Frühwarnsystem organisieren, die Risikoabschätzung koordinieren und deren Qualität sicher stellen sowie die Verhandlungsführung bei öffentlich kontrovers geführten Bewertungsdebatten übernehmen. Der Risikorat soll das Recht und die Pflicht haben, die Bevölkerung über besondere Gesundheits- und Umweltgefahren zu informieren.

Beteiligung der Öffentlichkeit und Risikokommunikation

Die Kommission fordert die frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit und schlägt ein abgestuftes Beteiligungsmodell für die einzelnen Phasen der Risikoregulierung vor.

Risikokommunikation soll ein wesentlicher Bestandteil des gesamten Regulierungsprozesses werden. Sie beginnt in der Vorphase der Regulierung und endet mit der Umsetzung der Maßnahmen. Die Risikokommunikation soll sich auf die Anliegen der Betroffenen beziehen und Bürgerinnen und Bürger nach Möglichkeit in die Lage versetzen, die jeweiligen Risiken selbst beurteilen zu können.

 

Risiken bewerten

Weitere Informationen